Containerdepot, Haushaltsplan & Scheinheiligkeit

Diesmal mit: Thomas Thurow, Florian Rottke & Joachim Wolbergs

Letzte Woche kam es erneut zu einem Schauspiel im Regensburger Stadtrat, das noch vor einiger Zeit wahrscheinlich zum Bruch einer Koalition oder zumindest einem großen öffentlichen Aufschrei geführt hätte. Stein des Anstoßes war die öffentliche Bekundung der CSU-Fraktion, den Bebauungsplan für ein seit Jahren geplantes Containerdepot im Stadtosten abzulehnen. Die SPD sah darin zwar einen Bruch des Koalitionsvertrages, Konsequenzen sind aber wohl nicht zu erwarten. Für unsere Stadträte ist dieses Verhalten völlig unverständlich, unrühmlich und es hätte laut Joachim Wolbergs in anderen Zeiten schnell zum Ende einer Koalition führen können.

Im Zuge dieses Chaos wurde die offizielle Freigabe des Haushalts- sowie des Investitionsplans beinahe zur Nebensache. Dabei geht es um nicht weniger als die Zukunft der Stadt. Hier sind die Brücke-Stadträte nicht überzeugt von den vorgelegten Maßnahmen. Sie lehnten deshalb das Investitionsprogramm für die kommenden fünf Jahre erneut ab.

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