Hier finden Sie eine Übersicht über die von unserer Fraktion eingebrachten Anträge im Regensburger Stadtrat. Diese Sammlung macht einen Teil unserer politischen Arbeit sichtbar – einen, der sich dokumentieren und nachlesen lässt.
Natürlich besteht Kommunalpolitik aber aus weit mehr als aus Anträgen: aus Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, aus Ausschussarbeit, aus der Mitarbeit in Gremien und Beiräten, aus Recherchen, Ortsbegehungen, Stellungnahmen und vielem mehr.
Wir möchten mit diesem Archiv dennoch Transparenz schaffen – und zeigen, wofür wir uns in den vergangenen Jahren ganz konkret eingesetzt haben.
Legende:
Grün:
der Antrag wurde mehrheitlich beschlossen
Gelb:
der Antrag wurde geändert, zurückgestellt oder hat sich erledigt (Begründung jeweils unter dem PDF)
Rot:
der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt
Alle Anträge (neueste zuerst):
Durch Klick auf den Titel öffnet sich das PDF mit dem Original-Antrag.
21.02.2025
Kennzeichnung von Behindertenparkplätzen im Stadtraum Regensburg verbessern
Es handelt sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung. Das Anliegen wird in Form einer Stadtratsanfrage im Nachgang beantwortet.
28.01.2025
Sanierung der öffentlichen Toilettenanlage am Neupfarrplatz
28.01.2025
E-Scooter Abstellordnung ausweiten
Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den ansässigen Betreibern die erfolgreiche Abstellregelung für Leih-E-Scooter auf bestehende Hotspots im Stadtgebiet auszuweiten.
28.01.2025
Leerständen proaktiv begegnen – Ressortübergreifendes Verfahren einrichten
28.01.2025
Donaumarkt vom Durchgangsverkehr befreien
16.09.2024
Obermünsterquartier vom Durchgangsverkehr befreien II
03.07.2024
Teilhabe für körperlich beeinträchtigte Menschen stärken – inklusive Umbauten fördern
Geänderter Beschluss:
Der Antrag ist durch Bericht der Verwaltung erledigt.
11.06.2024
Verkehrswende weiter denken – Amt für Stadtbahnneubau umformieren zu einem Amt für Mobilität
Geänderter Beschluss:
Der Antrag wird zurückgestellt, bis die angekündigten Vorschläge zur Neuorganisation präsentiert werden. Ggf. wird er vom Antragssteller dann neu aufgerufen.
05.07.2024
Queere Lebensrealitäten anerkennen – Anlaufstelle schaffen
Geänderter Beschluss:
Der Antrag wird vom Antragssteller zurückgezogen.
(Nachdem uns versichert wurde, dass an einer Lösung gearbeitet wird und dabei noch auf angekündigte Fördermittel des Freistaates gewartet werden soll)
18.04.2024
Prüfantrag: Ehemaliges Porschezentrum als Veranstaltungsraum nutzen
06.03.2024
Keine Strafanzeigen für Fahren ohne Ticket im RVV
23.11.2023
Jugend schützen durch Prävention – Mobile Jugendsozialarbeit in Regensburg etablieren
25.10.2023
Raumbedarf am Goethe-Gymnasium proaktiv begegnen – St. Fidelis nutzen
Geänderter Beschluss:
Der Antrag ist durch Bericht der Verwaltung erledigt.
25.10.2023
Eigenen Kompetenzen vertrauen, Machbarkeitsstudien & Fremdvergaben minimieren
30.03.2023
Schulische Leistungen würdigen – Oberstufenpreis wiederbeleben!
Geänderter Beschluss:
Der Antrag ist durch Bericht der Verwaltung erledigt.
28.03.2023
Artist-in-Residence-Programm im Wiedamannhaus
Geänderter Beschluss:
Der Antrag wurde vom Antragsteller angesichts der Beschlussfassung unter TOP 3 zurückgezogen.
07.03.2023
Feste Abstellorte für Leih-E-Scooter
Geänderter Beschluss:
Der Antrag ist zurückgestellt bis der angekündigte Bericht der Verwaltung vorgelegt wird.
15.02.2023
Obermünsterquartier vom Durchgangsverkehr befreien
08.12.2022
CSD in Regensburg fördern
24.10.2022
Kinderbürgerfest erhalten
28.06.2022
Programm zur Förderung privater Photovoltaik-Kleinanlagen
Geänderter Beschluss:
Der Antrag wurde vom Antragsteller angesichts der Beschlussfassung unter TOP 4 zurückgezogen.
28.06.2022
Programm zur Förderung privater Photovoltaik-Kleinanlagen
05.10.2021
Bürgerbüro am Campus
05.10.2021
Freisitzregelungen beibehalten und verstetigen / Altstadtschutzsatzung und Sondernutzungssatzung überarbeiten
18.06.2021
Elektro-Lieferwagen-Sharing für Altstadtkaufleute
08.06.2021
Sperrzeitverkürzung für die Außengastronomie (ohne Antragsstellung)
11.05.2021
Tägliches Marktgeschehen in der Innenstadt
11.05.2021
Mobilitätsfragen ökologisch und innovativ lösen – urbane Seil(schwebe)bahnen als ein zentraler Bestandteil
10.05.2021
Bericht der Verwaltung zu den Vergaben von Machbarkeitsstudien, Gutachten, Kommunikationsstrategien, Bürgerbeteiligungsverfahren, Masterplänen, etc.
02.03.2021
E-Bike Ladestationen im Stadtgebiet
Geänderter Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, Standorte für E-Bike Ladestationen im Stadt- und Altstadtbereich zu prüfen, wobei hierbei auch an Ladestationen für mobile Endgeräte zu denken ist.
15.02.2021
Mobile Obdachlosenschlafkapseln (Ulmer Nester)
Geänderter Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, den Einsatz von mobilen Obdachlosenkapseln nach dem Vorbild der „Ulmer Nester“ zu prüfen (ggf. zunächst im Testbetrieb). Dazu soll auch eine etwaige Kooperation mit privaten Trägern und den ansässigen Hochschulen (Konstruktion, Gestaltung) in Erwägung gezogen werden.
26.11.2020
Verkehrsregelung für Radfahrer im Bereich Bismarckplatz – Jakobstraße – Neuhausstraße
29.10.2020
Reduzierte Standgebühren für Weihnachtsmarktbetreiber
27.07.2020 Wohnmobilstellplätze am Alten Eisstadion
05.06.2020
Mobile Versorgung von Hilfsbedürftigen
14.01.2019
Überprüfung der Machbarkeit eines Parkhauses auf dem Gelände der Warendult
Geänderter Beschluss:
Der Antragsteller stellt seinen Antrag zurück, bis das Ergebnis der Prüfung, die ohnehin von der Verwaltung durchgeführt wird, vorgestellt wird.